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Niederösterreichische Ärztekammer fordert Arbeitsverbot für Ungeimpfte

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

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Die Einführung einer Impfpflicht ist der niederösterreichischen Ärztekammer nicht genug. Gleichzeitig müsse man Ungeimpfte unbezahlt von ihrer Arbeit freistellen, wenn sie in ihrer Tätigkeit Kontakt mit anderen Menschen hätten.

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Ende Januar soll im österreichischen Nationalrat eine Impfpflicht beschlossen werden, die mit hohen Strafen versehen ist. Inzwischen ist aber fraglich, ob der Beschluss zustande kommt – Gegner der Impfpflicht haben mittlerweile über 40.000 Stellungnahmen eingereicht, die das Parlament vor der Abstimmung bearbeiten muss.

Den Chefs der niederösterreichischen Ärztekammer geht aber selbst eine Impfpflicht mit monatlichen Bußgeldern nicht weit genug. „Jeder, der aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit engen Kontakt mit anderen Menschen hat, muss aus unserer Sicht geimpft oder genesen sein“, erklärte der Vizepräsident Gerrit Loibl. Ärztekammerpräsident Christoph Reisner forderte: „Spätestens mit Einführung der Impfpflicht am 1. Februar brauchen wir eine 2G-Regelung auch am Arbeitsplatz, und zwar vor allem dort, wo Menschen im direkten Kontakt mit anderen stehen.“

Das müsse mindestens für den Gesundheitsbereich gelten und möglichst auch im Erziehungswesen und bei der Polizei. Beschäftigte, die diesen Kriterien nicht genügen, sollten unbezahlt freigestellt werden, also keinen Lohn erhalten.

Die zwei niederösterreichischen Ärztefunktionäre verwiesen dabei auf die Vorbilder Italien und Frankreich. Was sie hingegen nicht erwähnen, ist, dass sich in beiden Ländern der Personalmangel im Gesundheitswesen infolge dieser Maßnahmen deutlich verschärfte.

Wie die in der niederösterreichischen Ärztekammer organisierten Mediziner auf den Vorstoß der Funktionäre reagieren, wird sich zeigen. Der Präsident der österreichischen Ärztekammer befindet sich bereits in einem heftigen Konflikt mit einigen seiner Mitglieder, die in einem offenen Brief seinen Rücktritt forderten. Stein des Anstoßes war die Haltung zur Impfung.

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Quelle

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