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„Nur das kann uns helfen“ – Palmer und Lauterbach fordern schnelle Impfpflicht

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun.

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Der Grünen-Politiker Boris Palmer fordert eine sofortige Impfpflicht. Nur dadurch könne ein Lockdown verhindert werden. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach spricht sich klar für eine baldige Impfpflicht aus.
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Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) verlangt eine sofortige Impfpflicht gegen Corona. Um einen kompletten Lockdown im Januar zu verhindern, „kann uns nur noch die sofortige Impfpflicht helfen“, sagte Palmer zur „Bild“. „Wenn man bei den über 60-Jährigen anfängt, geht es um drei Millionen Menschen. Das kann man bis Mitte Januar schaffen“, sagte Palmer weiter.

Die Belastung der Intensivstationen durch Corona sinke um die Hälfte, wenn alle Ü60 geimpft sind, so Palmer.

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Lauterbach für zügigen Bundestags-Beschluss zur Impfpflicht

Indes dringt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf eine möglichst schnelle Entscheidung des Bundestags zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Dies müsse „so schnell wie es geht“ stattfinden, sagte Lauterbach zu „Bild“. „Ich rate uns, diesen Weg zu gehen, damit wir zukünftige schwere Wellen nicht fürchten müssen“, sagte Lauterbach, auch wenn die Impfpflicht keinen wesentlichen Beitrag leisten könne, die Omikron-Welle zu brechen.

Selbst wenn die Impfpflicht bereits im Januar käme, was er nicht glaube, würde es noch Monate dauern, bis man die Ungeimpften mit der zweiten Impfung versorgen könnte. Aber: „Ich gehe nicht davon aus, dass Omikron die letzte Variante ist.“

Er höre immer wieder, man müsse lernen, mit dem Virus zu leben. „Aber mit dem Virus gut zu leben, wird uns nur gelingen, wenn der allergrößte Teil der Bevölkerung geimpft ist. Sie können nicht mit einem Tiger als Haustier leben.“ Denn darauf laufe es hinaus, mit Omikron oder mit neuen Varianten zu leben, ohne dass die Bevölkerung wirklich geimpft sei.

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Krankenhausgesellschaft warnt vor Eskalation der Lage

Angesichts der Ausbreitung der Omikron-Virusvariante in vielen europäischen Ländern hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) unterdessen vor einer weiteren Eskalation der Situation in deutschen Krankenhäusern gewarnt.

„Wenn sich die Prognosen bestätigen, wonach die Omikron-Variante sehr viel ansteckender ist als Delta und auch der Impfschutz gegen schwere Verläufe bei nicht geboosterten Menschen schwächer ist, werden wir es im schlimmsten Fall mit einer großen Zahl gleichzeitig schwer erkrankter Patienten zu tun haben. Für die Krankenhäuser wäre dies eine weiter verschärfte Lage, die über all das hinausgeht, was wir bisher erlebt haben“, sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß der „Rheinischen Post“

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Quelle

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