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Premierminister Johnson will nicht zurücktreten

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

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LONDON  – Der britische Premierminister Boris Johnson will wegen der Affäre über Lockdown-Partys in seinem Amtssitz nicht zurücktreten. Das sagte der konservative Regierungschef am Mittwoch während der Fragestunde im Parlament nach einer entsprechenden Aufforderung von Oppositionschef Keir Starmer von der Labour-Partei. Er könne sich zu der Angelegenheit wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern, sagte Johnson.

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Der Premier steht wegen angeblicher Lockdown-Partys im Amtssitz 10 Downing Street massiv unter Druck, bei denen gegen staatliche Corona-Kontaktbeschränkungen verstoßen worden sein soll. Mit Spannung wurde dazu ein interner Bericht der Spitzenbeamtin Sue Gray erwartet. Am Dienstag hatte auch die Polizei in London angekündigt, zu den mutmaßlichen Lockdown-Verstößen zu ermitteln.

Sollte der interne Bericht den Schluss nahelegen, dass im Amtssitz Corona-Regeln gebrochen wurden, gilt ein Misstrauensvotum der konservativen Fraktion in den Premier als wahrscheinlich. Unklar war jedoch zunächst, ob der Bericht vollständig veröffentlicht wird und wann genau das geschehen soll.

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Quelle

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