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Pseudo-Antifaschistischer Irrsinn in Leipzig: Maskierte verprügeln wahllos Menschen

Quelle: www.globallookpress.com © Jan Woitas / dpa

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Am Montagabend ist es in Leipzig zu Übergriffen und Pöbeleien gegen protestierende Corona-Maßnahmenskeptiker, aber auch gegen völlig unbeteiligte Passanten gekommen. Ein selbsternanntes „antifaschistisches Aktionsbündnis“ hat zahlreiche Gegenkundgebungen angemeldet und radikalisiert das linke Spektrum der Leipziger Gesellschaft.
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Montagabends in der Leipziger Innenstadt unterwegs zu sein, ist derzeit gefährlich. Völlig unabhängig davon, ob man tatsächlich gegen Corona-Maßnahmen protestiert oder sich nur zufällig und aus ganz anderen Gründen „am falschen Ort zur falschen Zeit“ wiederfindet. Die sogenannte „Zivilgesellschaft“ hat sich hier so sehr radikalisiert, dass sie jeden angreift und anpöbelt, der ihr wie ein Protestierender gegen Corona-Maßnahmen vorkommt.
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Hintergrund ist, dass auch in Leipzig seit Wochen Maßnahmenskeptiker gegen die derzeitigen, in Sachsen besonders drastischen Beschränkungen des öffentlichen Lebens und die geplante Impfpflicht protestieren. Der traditionelle Tag, an dem die Proteste stattfinden, ist der Montag. Und das ist einem bestimmten Segment der Leipziger Stadtgesellschaft von Anfang an ein Dorn im Auge.

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„Antifaschisten“ auf Entzug

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ wurde 2009 gegründet, um gegen rechtsextreme Demonstrationen in der sächsischen Messestadt vorzugehen. Zum damaligen Zeitpunkt hatte der Hamburger NPD-Kader Christian Worch Leipzig ins Visier genommen und organisierte hier Woche für Woche Umzüge seiner rechtsradikalen Anhänger. Dagegen formierte sich zunehmender Unmut in der gesamten Stadtgesellschaft, der sich zu Blockaden der NPD-Umzüge formierte. Daran beteiligt waren Zehntausende Leipziger unterschiedlicher politischer Überzeugungen, und dies mit Erfolg: Nach etwa zweijährigem Kräftemessen gab Worch auf.

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Darüber, welchen Anteil das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ an der damaligen Massenbewegung hatte, kann man streiten. Tatsache ist, dass es der kleinen Gruppe damals nicht herausragender Mitglieder der SPD, der Grünen und der Linkspartei durch geschickte PR gelang, sich bekannt zu machen und den Erfolg für sich zu beanspruchen.
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Das politische Kapital, das daraus erwuchs, fiel unterschiedlich aus: Die Linkspolitikerin Juliane Nagel sitzt nun bereits die zweite Legislaturperiode im sächsischen Landtag und verdient trotz immer noch nicht abgeschlossenen Studiums Geld, von dem viele promovierte Politologen nur träumen können. Die 48-jährige Irena Rudolph-Kokot, SPD-Mitglied und Verwaltungsangestellte, kandidierte hingegen erfolglos für den Landtag und muss sich derzeit mit Parteiämtern begnügen. Rechtsanwalt Jürgen Kasek sitzt für die Grünen im Stadtrat.

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Ob es nun der Adrenalin-Kick, die öffentliche Aufmerksamkeit oder die zahlreichen Auszeichnungen für „Zivilcourage“ sind, die für Entzugserscheinungen sorgen: Das Aktionsbündnis existiert auch ein Jahrzehnt später immer noch und gibt keine Ruhe. Seit es keine wöchentlichen NPD-Demos mehr gibt, ist man auf der ständigen Suche nach Surrogaten. Dabei ist es völlig egal, wie nah oder fern eine Kundgebung oder Bewegung zur „Rechten“ steht, es wird gegen alles protestiert, demonstriert und gehetzt, was den Linientreuen suspekt und nicht staatstragend ist. Nicht nur „Legida“, ein örtlicher Ableger der Pegida-Bewegung, wurde mit Blockaden und Gegenkundgebungen konfrontiert, es traf auch die in Leipzig von ausgewiesenen linken Aktivisten dominierten Friedensmahnwachen. Dafür wurden die linken Aktivisten kurzerhand zu „Neurechten“ und „Querfrontlern“ erklärt.

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Verbale Eskalation … 

Nach einer kurzen Entzugsphase hat das Bündnis jetzt ein neues, dem politischen Mainstream suspektes Objekt gefunden, an dem es sich abarbeiten kann: die seit einigen Wochen in Form von nicht angemeldeten „Spaziergängen“ laufenden Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Zuerst echauffierte sich Rechtsanwalt und Stadtrat Jürgen Kasek, der Rechtsverstöße und Gewalttaten „Linker“ – wenn überhaupt – nur ganz leise verurteilt, Woche für Woche über die „illegalen Spaziergänge“ und besonders über die angebliche Untätigkeit der Polizei. Die Sprache eskalierte mehr und mehr und mündete schon in Gewaltphantasien:

Beim nächsten mal verlier ich nicht nur meine gute Kinderstube sondern auch die Kontrolle über meine rechte Faust. Ich schwör (Jürgen Kasek, RA und Stadtrat in Leipzig für den Parteiverein Die Grünen)

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Nicht dass man zuvor auch nur einen Tag mit Andersdenkenden geduldig war, man hatte nur beim Gegendemonstrieren eine Weihnachtspause eingelegt: Für den 10. Januar verkündete das Netzwerk das „Ende der Geduld“ und meldete 16 Versammlungen in der Innenstadt von Leipzig an, just zu der Zeit, zu der die „Spaziergänge“ der Maßnahmen- und Impfskeptiker stattfinden.
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Den zentralen Augustusplatz belegte man so dicht mit den für jeweils zehn Personen angemeldeten Kundgebungen, dass niemand mehr eine Chance hatte, an den selbsternannten „Antifaschisten“ vorbeizukommen.

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