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„Regelverschärfung in Geschäften ist eine dramatische Zäsur im Weihnachtsgeschäft“

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun.

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Die neuesten Entwicklungen im Überblick rund um die Corona-Maßnahmen, -Politik und -Impfung.

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12:49 Uhr: Einzelhandel mit Adventswochenende unzufrieden

Der deutsche Einzelhandel hat sich mit den Umsätzen am zweiten Adventswochenende unzufrieden gezeigt. Nach einem bereits schwachen Auftakt des Weihnachtsgeschäfts hätten Corona-Maßnahmen in den vergangenen Tagen für erhebliche Einbußen gesorgt, hieß es in einer Mitteilung des Handelsverbands Deutschland. „Die Einführung verschärfter Corona-Maßnahmen in Geschäften ist eine dramatische Zäsur im Weihnachtsgeschäft“, sagte Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.

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Demnach geht aus einer HDE-Trendumfrage unter etwa 1600 Unternehmen hervor, dass die Umsätze im stationären Nicht-Lebensmittel-Handel um durchschnittlich 26 Prozent geringer ausfielen als im Vorkrisenjahr 2019. „Unter 2G-Bedingungen sind die Besucherzahlen im Innenstadthandel durchschnittlich um 41 Prozent zu 2019 gesunken.“ Der Verband bekräftigte seine Forderung, Wirtschaftshilfen anzupassen und den Handel zu unterstützen.

Bereits im Weihnachtsgeschäft 2020 hatten viele Händler mit Ladengeschäften starke Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. Dies betraf etwa Kaufhäuser oder Bekleidungsgeschäfte. Viele mussten damals als Maßnahme gegen die zweite Infektionswelle in der zweiten Dezemberhälfte schließen. Inzwischen gilt vielerorts die 2G-Regel: Die Geschäfte sind nur für Geimpfte und Genesene offen. Der Einzelhandel beklagt aber geringere Umsätze und höhere Kosten wegen der Regeln.

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12:00 Uhr: Britische Regierung verschärft erneut die Einreisebestimmungen

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Die britische Regierung verschärft wegen der Omikron-Variante des Coronavirus erneut die Einreisebestimmungen. Ab Dienstag müssen alle Reisenden schon bei der Einreise einen negativen Corona-Test vorlegen, wie das Gesundheitsministerium am Samstagabend bekanntgab. Bisher müssen Einreisende zwei Tage nach ihrer Ankunft in Großbritannien einen PCR-Test machen und sich bis zur Vorlage des Ergebnisses isolieren.

Die neue Bestimmung betrifft Reisende ab zwölf Jahren aus allen Ländern. Sie müssen nun binnen 48 Stunden vor ihrer Abreise nach Großbritannien einen Schnell- oder PCR-Test machen.

Die Regierung von Premierminister Boris Johnson hatte die PCR-Testpflicht nach der Einreise erst vor einer Woche verhängt. Bei der britischen Reisebranche stieß die erneute Verschärfung auf Kritik. Der Geschäftsreisen-Verband sprach von einem „Hammerschlag“ für die Branche. Der Verband der Flughafenbetreiber warnte vor „verheerenden“ Folgen, da die geforderten Tests vor dem Abflug „die Menschen vom Reisen abhalten“.

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