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Richtig so: Datenschützer warnt vor Impfregister

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun.

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Stuttgart – Wenigstens einer, der mal die Klappe aufmacht: Vor dem anstehenden Bund-Länder-Treffen hat Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink vor einem zu großen Zugriff des Staates auf Gesundheitsdaten – und der Einführung eines nationalen Impfregisters gewarnt.

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„Vorsicht bei nationalen Registern und Finger weg von der Zweckentfremdung von Daten“, sagte er dem „Spiegel“. Bereits jetzt gingen viele Menschen auf die Straße und hätten das Gefühl, der Staat würde sie gängeln.

Das Vertrauen in den Staat könnte bei „übereilten Schritten“ weiter sinken. „Den Impfstatus ohne Zustimmung der Betroffenen zentral erfassen und auf dieser Basis womöglich Bußgelder verhängen zu wollen, ist eine Vollzugsfantasie, die einen negativen Effekt auf die Impfkampagne haben kann“, sagte Brink. Hinzu komme: Die Verwaltung müsste bei einem nicht auf Freiwilligkeit basierten Register die vorhandenen Impfdaten erst mal mühsam zusammensuchen, etwa bei den kassenärztlichen Vereinigungen oder bei den Impfzentren.

Der Stuttgarter Landesdatenschützer gab zudem zu bedenken, dass ein nationales Impfregister nur seinen Zweck erfüllen könne, wenn zugleich die Melderegister zentralisiert oder zentral abgeglichen würden. Solch ein Schritt sei aus historischen Gründen in Deutschland skeptisch zu sehen – und sehr langwierig. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt gesagt, er wolle bei einer allgemeinen Impfpflicht ohne „neue Meldestrukturen“ auskommen.

Andere führende Politiker von SPD und Union erachten dagegen ein Impfregister bei Einführung einer Impfpflicht für notwendig.

Das kann noch spannend werden – und bis dahin heißt es: Nicht zentral erfassbare Spaziergänge stärken das Immunsystem.

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Quelle 

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