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Schweizer Bürgerinitiative gegen Zwangsimpfungen erreicht genügend Unterschriften für Abstimmung

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

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Eine Bürgerinitiative in der Schweiz hat die erforderliche Anzahl von Unterschriften erreicht, um eine mögliche Zwangsimpfung gegen COVID-19 zur Abstimmung zu stellen. Die Bürgerinitiative hofft, Zwangsimpfungen sowie „Chips und digitale Informationen“, die „in den Körper implantiert werden könnten“, zu verhindern.

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Eine Organisation in der Schweiz, die ein verfassungsmäßiges Verbot von Zwangsimpfungen anstrebt, hat nach eigenen Angaben genügend Unterschriften gesammelt, um das Thema zur Abstimmung zu stellen. Die Initiative wurde diese Woche bei der Regierung eingereicht.

Die Organisation „Bewegung für die Freiheit der Schweiz“ (MLS) hat den Vorschlag zum Schutz der „Freiheit und körperlichen Unversehrtheit“ der Menschen am Donnerstag offiziell bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht.

Die MLS sagte, sie habe 125.000 Unterschriften gesammelt, das sind 25.000 mehr als die gesetzlich vorgeschriebenen, um eine landesweite Abstimmung zu ermöglichen. Die Gruppe möchte die Verfassung ändern, um sicherzustellen, dass Menschen für die Verweigerung eines Impfstoffs „nicht bestraft werden“ und „keine sozialen oder beruflichen Nachteile“ erleiden dürfen.

Der Präsident der Organisation, Richard Koller, sagte der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, dass die Änderung nicht nur für die COVID-19-Impfung gelten würde, sondern auch für „andere Impfstoffe, Chips und digitale Informationen, die in den Körper implantiert werden könnten“.

Die Abstimmung über die Initiative wird wahrscheinlich im nächsten Jahr stattfinden.

Letzten Monat haben die Schweizer Wähler ein Gesetz verabschiedet, das Gesundheitspässe zulässt, was einige Gegner als verkapptes Impfmandat bezeichnen.

Obwohl es derzeit kein allgemeines Impfmandat gibt, kann der Bundesrat des Landes die Impfung für bestimmte Gruppen, wie z. B. medizinisches Personal, vorschreiben. Einige Politiker haben sich dennoch für eine Impfpflicht ausgesprochen, darunter der neue Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis, der sagte, die Maßnahme könne „nützlich sein“, aber „als letztes Mittel“.

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