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SPD-Bürgermeister versteht Gedächtnislücken von SPD-Kanzler Scholz

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Momentan ist der ehemalige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz Kanzler und sein Parteigenosse Peter Tschentscher Bürgermeister in Hamburg. 2016, als Scholz noch Bürgermeister war, leitete Tschentscher das Finanzministerium der Hansestadt – also genau in jenem Jahr, in dem sich Olaf Scholz mehrfach mit den Vertretern der Warburg Bank traf und mit ihnen sprach.

Über was Scholz bei den Gesprächen mit den Bankern gesprochen wurde, weiß der Bundeskanzler heute nicht mehr. Insbesondere weiß er nicht, ob nach Wegen gesucht worden ist, die Steuerschuld des Bank durch Ablauf der Verjährungsfrist um 47 Millionen Euro verschwinden zu machen. Bekannt ist nur, dass die Bank die Schuld zunächst nicht begleichen musste.

Nun erklärt der momentane Erste Bürgermeister Peter Tschentscher, er könne verstehen, dass sich Scholz an nichts mehr erinnert. Schließlich sei das alles Jahre her, »da kann man sich nicht an alle Einzelheiten von Gesprächen erinnern«.

Was Tschentscher damit sagen will: Ich entlaste meinen Parteifreund, »den Olaf«, und erinner daran, dass auch ich, Genosse Peter Tschentscher mich an nichts mehr erinner aus meiner Zeit als Finanzminister in Hamburg, als die Gewinne aus ›Cum-Ex‹-Geschäfte ins Trockene gebracht werden sollten. – 47 Millionen Euro sind schließlich in einer Partei, deren Mitglieder auch mal 200.000 Euro in ihrem Schließfach bunkern, Peanuts, die auch einmal unten durchrutschen können.

»Er wird erneut wahrheitsgemäß aussagen«, betonte Tschentscher gegenüber ›Bild‹. Als hätte jemand etwas anderes als die Wahrheit erwartet.

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Quelle

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