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„Stimmen nur zu, wenn …“ – Grüne Jugend stellt Bedingungen an Ampel

Die Grüne Jugend warnt die BRD- Bundespartei vor Kompromissen. Bei Themen wie Klima, Straßenbau und Mieten müsse Bündnis 90 / Die Grünen hart bleiben – und auch im Hinblick auf die Besetzung des Finanzministeriums, sagt Sprecher Timon Dzienus.

Timon Dzienus, Sprecher der Grünen Jugend, hat seine Partei vor zu großen Zugeständnissen in den Ampel-Verhandlungen mit SPD und FDP gewarnt. Die Zustimmung der Jugendorganisation zu einem möglichen Koalitionsvertrag lässt er dabei offen.

„Es muss sich spürbar etwas für die Menschen im Land verbessern. Der 1,5-Grad-Pfad muss eingehalten werden. Sonst werden wir diesem Koalitionsvertrag nicht zustimmen“, sagte Dzienus dem Magazin „Spiegel“.

Konkret forderte Dzienus, der seit wenigen Wochen Sprecher der Grünen Jugend ist, unter anderem eine Ausbildungsplatzgarantie für junge Menschen, eine Begrenzung der Mieten und einen Stopp des Autobahnbaus. „Mit jeder neuen Straße vertiefen wir die Abhängigkeit der Menschen vom Auto auf Jahrzehnte“, sagte Dzienus. Mit den Einsparungen beim Straßenbau könnte der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bezahlt werden. Hier seien Investitionen von mindestens 1,5 Milliarden Euro nötig.

„Wir dürfen uns nicht auf das Klima reduzieren lassen“

Die Grüne Jugend werde einem Koalitionsvertrag nur zustimmen, wenn sich „wirklich was verändert“, kündigte Dzienus an. Er sieht es als Aufgabe der Grünen Jugend, zu zeigen, wenn sie mit Kompromissen nicht einverstanden sei. „Wir werden das Handeln der Ampel kritisch begleiten.“

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