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Syrien tritt der Initiative der Neuen Seidenstraße bei

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Nach einer von außen aufgeputschten gewaltsamen Rebellion gegen die staatliche Existenz des Landes strebt Damaskus den Wiederaufbau Syriens an. Das Land hat nun eine Absichtserklärung über Beitritt Syriens zur Chinas Neuer Seidenstraße (BRI) unterzeichnet.

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Damaskus hat am Mittwoch eine Absichtserklärung über den Beitritt Syriens zur Chinas Neuen Seidenstraße (englisch „Belt and Road Initiative“, BRI) unterzeichnet, da Damaskus den Wiederaufbau des Landes nach dem Syrien-Konflikt anstrebt. Das berichtet die chinesische Zeitung Global Times. Der Schritt erfolgte zwei Tage vor dem geplanten Besuch des iranischen Außenministers in China – als Teil einer Reihe von Treffen hochrangiger Beamten aus dem Nahen Osten in Peking in dieser Woche.  An der diplomatischen Mission nahmen die Außenminister Saudi-Arabiens, Kuwaits, Omans und Bahrains sowie der Generalsekretär des Golf-Kooperationsrats teil.

Die Zeremonie des Beitritts Syriens zur BRI fand in der Kommission für Planung und internationale Zusammenarbeit in der Hauptstadt Damaskus statt und wurde von Fadi Khalil, dem Vorsitzenden der Kommission, und Chinas Botschafter in Syrien Feng Biao geleitet.

Khalil sagte, die Aufnahme Syriens in die Initiative belebe die Rolle Syriens in der alten Seidenstraße wieder und werde dazu beitragen, die bilaterale Zusammenarbeit mit China und die multilaterale Zusammenarbeit mit anderen Ländern zu stärken. Feng erklärte, dass die Zusammenarbeit der beiden Länder den größten Beitrag zum wirtschaftlichen Wiederaufbau und zur sozialen Entwicklung Syriens leisten und auch die Harmonisierung zwischen der BRI und der von Syrien vorgeschlagenen Strategie einer Orientierung gen Osten fördern werde.

Die Priorität für die Länder des Nahen Ostens bestehe darin, die Pandemie zu besiegen und ihre Volkswirtschaften so schnell wie möglich wiederzubeleben. „China liegt geografisch nicht im Nahen Ostens und fördert auch keine politischen Partner in der Region. China versucht nur, eine gleichberechtigte Zusammenarbeit und gegenseitige Entwicklung mit allen Ländern des Nahen Ostens anzustreben“, sagte Yin Gang, ein Forscher am Institut für Westasien- und Afrikastudien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, zur Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen Syrien und China.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember 2019 das sogenannte „Caesar-Gesetz zum Schutz der syrischen Zivilisten“ unterzeichnet. Mit der harten Sanktionierung syrischer Institutionen und Einzelpersonen wollen die USA vor allem die Zusammenarbeit zwischen Syrien und seinen regionalen Verbündeten beim Wiederaufbau des Landes verhindern und die Regierung Assad in die Knie zwingen.

Nach dem schrittweisen Abzug der USA aus dem Nahen Osten verschob sich das Machtgefüge in der Region. Infolge des chaotischen Abzugs der US-Truppen aus Afghanistan mehren sich insbesondere die Anzeichen, dass die USA auch für ihre Verbündeten in der Region kein verlässlicher Verbündeter sind. Daher schlagen in erster Linie die Golfstaaten einen neuen Kurs in ihrer Außenpolitik ein und wenden sich immer stärker China und Russland zu.

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