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“Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun…”

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Im 19. Jahrhundert wurde die Soziale Frage immer brennender. Als Antwort bildeten sich in einer Vielzahl von Ländern Parteien und Bewegungen, die den Anspruch erhoben, diese klären und im Sinne der Betroffenen lösen zu können. Eine davon war die sozialdemokratische Bewegung. Während in vielen Ländern inzwischen die Sozialdemokratie auf einem absteigenden Ast ist, umgibt in Österreich die SPÖ noch immer der Nimbus einer Partei, die für Fortschritt und soziale Gerechtigkeit steht.

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Viele Errungenschaften des Sozialstaats werden in Österreich der SPÖ, der Sozialdemokratischen Partei Österreichs – von 1945 bis 1991 firmierte sie als Sozialistische Partei Österreichs – zugerechnet. Bestimmend für die Sicht auf die SDAP bzw. SPÖ ist dabei das sogenannte „Rote Wien“. Sozialer Wohnbau, Krankenhäuser, Kindergärten, Horte, Bäder und Kinderfreibäder, Lehrlingsheime, Schulzahnkliniken, Mütterberatungsstellen, Säuglingswäschepakete, Kinderausspeisungen usw. werden damit in Verbindung gebracht. Dabei ist der kommunale Wohnbau der Stadt Wien in den 1920er und 1930er-Jahren wirklich ein Projekt, welches auch heute internationales Ansehen und auch eine gewisse Vorbildwirkung genießt. Neben klotzigen und festungsartigen Gemeindebauten ist dabei die zwischen 1930-32 entstandene Werkbundsiedlung in Wien Hietzing besonders hervorzuheben.

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Gegen die Wohnungsnot

Insgesamt entstanden zwischen 1923 und 1933 rund 64.000 Gemeindewohnungen in Wien, zumeist im Stil von Großwohnanlagen, von denen heute noch, auch nach 1945 erbaute Gemeindebauten zeugen. Dies war auch nötig, denn die kriegsbedingte Inflation sowie während des Krieges eingeführte Mietbindung an den sogenannten „Friedenszins“ und der Etablierung eines Mieterschutzes hatten den privaten Wohnbau zum Erliegen gebracht. Zudem waren durch Kriegsflüchtlinge die ohnehin schon oftmals überbelegten Wiener Quartiere und Wohnungen zusätzlich belastet. Aber schon zuvor waren die Mieten hoch. Viele konnten sie sich kaum leisten oder nur, weil sie untervermieteten oder sogenannte „Bettgeher“ aufnahmen.

Das waren Personen, die keine Wohnung hatten und sich nach ihrer Schicht oder nach Feierabend ein freies Bett in einer Wohnung mieteten, wobei sich oftmals mehrere Personen ein Bett teilten. Diesen prekären Wohnverhältnissen sagte das Rote Wien den Kampf an. Als ein gewisses Glück stellte sich dabei für die ab 1918 in Wien regierenden Roten heraus, dass sie aufgrund der stagnierenden Bautätigkeit günstig Grundstücke erwerben konnte und Grundgroßbesitzer wurde. Die Bautätigkeit finanzierte man mit Luxussteuern, wie der Wohnbausteuer. Diese wurden für Luxuswohnungen oder Villen, Pferde, Autos, Besuche von Vergnügungslokalen – die Vergnügungssteuer gibt es noch heute – Hauspersonal, Sekt etc. fällig. Insgesamt brachten die vom Wiener Finanzstadtrat Hugo Breitner initiierten Steuern mehrere Millionen Schilling im Jahr in die Stadtkassen.

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