Neuigkeiten / Berichte / Bild + Videoinformationen

Verfassungsgericht in Ecuador: Bergbau im Nebelwald verstößt gegen die Rechte der Natur

.

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

.

Urteil gilt als historisch. Rechte der Natur sind in der Verfassung verankerte Normen, „nicht nur Ideale oder rhetorische Erklärungen“

Quito. Das Verfassungsgericht von Ecuador hat entschieden, dass die Vorhaben zum Abbau von Kupfer und Gold im andinen Nebelwald von Los Cedros verfassungswidrig sind und gegen die Rechte der Natur verstoßen.

Mit dem Urteil sind alle Konzessionen an das staatliche ecuadorianische Bergbauunternehmen Enami EP aufgehoben, dem 2017 Explorations- und Abbaurechte für das sogenannte Río Magdalena-Projekt in zwei Dritteln des Bioreservats erteilt worden waren.

Enami und Cornerstone Ecuador SA (Cesa), eine Tochtergesellschaft des kanadischen Minenunternehmens Cornerstone Capital Resources Inc, müssen „jede Art von Aktivität im geschützten Wald von Los Cedros unterlassen“ und die dort errichteten Infrastrukturen entfernen sowie die davon betroffenen Gebiete wieder aufforsten. Die beiden Unternehmen arbeiten in der „strategischen Explorationsallianz Cornerstone Ecuador S.A. (Cesa) – Enami EP“ zusammen.

Die autonome Regierung des Kantons Cotacachi und Gemeinden vor Ort hatten mit ihrer Klage vor einem Provinzgericht gegen das Bergbauprojekt im Jahr 2019 zwar Recht bekommen, das Konsortium legte jedoch Berufung beim Verfassungsgericht ein und begann mit den Arbeiten.

Der vergangene Woche veröffentlichte Entscheid bestätigte nun das Urteil des Provinzgerichts, bekräftigte die in der Verfassung des Landes verankerten Rechte der Natur und betonte zudem ihre Gültigkeit im gesamten Land und nicht nur in Schutzgebieten.

.

…weiterlesen 

.

.