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Verhindert Erdogan den NATO-Beitritt von Schweden und Finnland?

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Schweden und Finnland wollen der NATO beitreten, was von der westlichen Presse bejubelt wird. Allerdings könnte der türkische Präsident das verhindern.

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Es gibt nur wenige kritische Stimmen in der NATO zum Beitritt von Schweden und Finnland. Eigentlich sind es sogar nur zwei, der kroatische und der türkische Präsident. Da die NATO die Aufnahme neuer Mitglieder aber einstimmig beschließen muss, besteht zumindest theoretisch die Möglichkeit, dass nicht alles rund läuft für die Pläne der USA. Darüber und über andere aus russischer Sicht wichtige Details in dieser Frage hat das russische Fernsehen am Freitag einen Beitrag gebracht, den ich übersetzt habe.

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Beginn der Übersetzung:

Die Idee, dass Finnland und Schweden der NATO beitreten, hat Erdogan nicht gefallen
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Der lautstark angekündigte Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO hat das NATO-Mitglied Türkei verärgert. Präsident Erdogan wählte die saloppe Formulierung „nicht positiv eingestellt“ zu sein und erklärte, es gehe um die Arbeiterpartei Kurdistans, die in der Türkei als Terrororganisation eingestuft ist, während deren Mitglieder in den nordischen Ländern Asyl erhalten und im Parlament mitarbeiten dürfen. Laut NATO-Charta ist für die Aufnahme neuer Mitglieder die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich und die Türkei ist der Organisation bereits 1952 beigetreten.

Unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung Finnlands, der NATO beizutreten, machten sich westliche Reporter auf den Weg, um herauszufinden, was die Menschen in Helsinki selbst davon hielten. Aber aus irgendeinem Grund fanden sie nur einen Mann in einem Selensky-T-Shirt und mit einem deutlichen slawischen Akzent: „Natürlich sind alle für den NATO-Beitritt, vor allem jetzt wegen der Ereignisse in der Ukraine“, sagte der Mann.

Eine führende finnische Zeitung brachte am 13. Mai diese Karikatur: eine amerikanische Rakete wurde an einem Häuschen befestigt und die Bewohner sagen: „Endlich ist es sicher“

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Allerdings weisen finnische Politiker unverblümt darauf hin: Russland bedroht Finnland gar nicht: „Russland ist für Finnland ein sehr wichtiger Nachbar. Und wir haben immer ausgezeichnete Beziehungen gehabt. Wir sehen auch jetzt keine Bedrohung. Aber die Zeiten sind für alle turbulent und wir müssen bereit sein“, sagte der finnische Außenminister Pekka Haavisto.

Die Grenze zwischen Russland und der NATO kann sich nun potenziell auf fast 2.500 Kilometer Länge verdoppeln. Einige europäische Politiker, die St. Petersburg und Kaliningrad vergessen haben, bezeichnen die Ostsee bereits als „NATO-Meer“. Das „reine Verteidigungsbündnis“, wie es in Brüssel liebevoll genannt wird, expandiert aus irgendeinem Grund selbst wieder nach Osten. In Russland wurde das bereits als Bedrohung bezeichnet.

Wladimir Putin hat den Finnen schon vor sechs Jahren die Folgen eines solchen Schrittes erklärt: „Stellen Sie sich vor, dass Finnland der NATO beitritt. Das würde bedeuten, dass die finnische Armee nicht mehr unabhängig und nicht mehr souverän im vollen Sinne des Wortes wäre, sondern Teil der militärischen Infrastruktur der NATO würde, die über Nacht an den Grenzen der Russischen Föderation auftauchen würde. Wir schätzen und respektieren den neutralen Status Finnlands unbedingt, aber es ist nicht unsere Aufgabe, diese Frage zu entscheiden. Um einen meiner finnischen Freunde zu zitieren, könnte ich sagen, dass die NATO Russland wahrscheinlich gerne bis zum letzten finnischen Soldaten bekämpfen würde. Wollen Sie das? Wir wollen das nicht, aber Sie entscheiden selbst, was Sie wollen.“

Das schwedische Königreich hat seinen neutralen Status seit den napoleonischen Kriegen beibehalten. Auf diese Weise hat es sich sowohl aus dem Ersten als auch dem Zweiten Weltkrieg erfolgreich herausgehalten. Und nicht jeder ist bereit, diese erfolgreiche Politik aufzugeben. Selbst im Parlament gibt es Leute, die glauben, dass die Regierung nicht alle Risiken einkalkuliert hat: „Wir machen die größte Veränderung in der schwedischen Sicherheitspolitik seit langem. Was mich beunruhigt, ist, dass jetzt jeder Großmachtkonflikt in der Nähe der schwedischen Grenzen oder in Schweden selbst stattfinden wird, und zwar für lange Jahrzehnte. Ich möchte nicht mitmachen und bin daher gegen eine Mitgliedschaft Schwedens in der NATO“, erklärte der schwedische Abgeordnete Håkkan Sveneling in einer Erklärung.

Aber solche Appelle, innezuhalten und nachzudenken, sind selten. Der schwedische Verteidigungsminister ist überzeugt, dass das Land in Gefahr ist. Nur konnte er nicht allzu gut erklären, in welcher: „Die Situation ist ernst, die Situation ist kompliziert. Wir müssen uns darauf einstellen, dass diese Situation noch lange Zeit anhalten wird. Wir müssen auch darauf vorbereitet sein, dass sich die Situation verschlechtern kann“, erklärte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist.

Auch innerhalb des Bündnisses selbst herrscht Unzufriedenheit mit dieser NATO-Erweiterung. Am Tag zuvor hatte sich der kroatische Präsident zu Wort gemeldet, heute der türkische Präsident: „Wir verfolgen derzeit die Entwicklungen in Schweden und Finnland, aber wir sind nicht sehr positiv gestimmt. Zunächst einmal hat die NATO bereits Fehler gemacht, zum Beispiel in Bezug auf Griechenland. Und Sie wissen, wie Griechenland die Türkei jetzt behandelt. Zweitens: Die nordischen Länder sind ein Gästehaus für Terroristen. Sie nehmen sie in ihrem Land auf. Sie erlauben ihnen, in ihren Parlamenten zu sprechen“, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Das US-Außenministerium hat ihn für seine Position bereits nach dem Motto „bitte erläutern Sie Ihre Position“ „bejubelt“.

In der Zwischenzeit haben der finnische Präsident und der schwedische Premierminister Anrufe von Biden erhalten. Und sie haben wohl kaum über die wirtschaftlichen Folgen eines NATO-Beitritts gesprochen. In Nordeuropa ist man bereits besorgt, dass Finnland den Zugang zu russischem Gas und Strom verlieren könnte.
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Ende der Übersetzung

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Der kroatische Präsident hat schon vor einiger Zeit angekündigt, den NATO-Beitritt der Länder per Veto verhindern zu wollen. Allerdings ist es fraglich, ob er das kann, denn das hängt davon ab, auf welchem Treffen die NATO die Entscheidung trifft. Wenn es bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs passieren soll, könnte er das tun. Sollte das allerdings auf einem Treffen der Außenminister geschehen, kann er nichts tun, denn die kroatische Regierung – und damit der Außenminister – sind, im Gegensatz zu ihrem Präsidenten, für den NATO-Beitritt der nordischen Länder.

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Quelle

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