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Veto aus Afrika: Diese Länder blockierten die WHO-Pläne

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Die westlichen WHO-Pläne sind vergangene Woche gescheitert. Aus dem Afrika-Büro der WHO kam geschlossen ein Veto. Brasilien erklärte sogar, dass man eher aus der WHO austreten würde als den Vertrag zu unterzeichnen.

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Die Pläne der WHO, einen weitreichenden Pandemievertrag umzusetzen, sind vorerst gescheitert (TKP berichtete). Einen Strich durch die Rechnung der USA und EU machten vor allem afrikanische Länder, sowie die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika), Iran und Malaysia.

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WHO muss „nationale Souveränität respektieren“

Brasilien ging noch einen Schritt weiter und sagte, man würde die WHO eher verlassen, bevor „ihre Bevölkerung den neuen Änderungen unterworfen“ werde. Aber auch die Länder Afrikas traten geschlossen gegen die Pläne auf.

Botswana erklärte im Namen der 47 Staaten, die zum afrikanischen Regionalbüro der WHO zählen, dass man die Unterstützung zum Vertrag verweigern würde, da viele afrikanische Staaten sehr besorgt darüber seien. In der Verkündung des afrikanischen Vetos sagte der Vertreter von Botswana, dass man „vollen Respekt vor der nationalen Souveränität der Mitgliedstaaten“ fordere.

Das afrikanische Veto hat die Kraft, den gesamten Prozess des Pandemievertrags, der geht es nach den USA und der EU, 2024 zum Abschluss kommen soll, hinauszuzögern. Die WHO hat das afrikanische Veto nicht erwähnt und auch internationale Medien gehen bisher nicht darauf ein. Prinzipiell können die jetzt zurückgezogenen Punkte bei jeder Jahresversammlung neu eingebracht werden.

Die von den USA vorgeschlagenen 13 Änderungen zu den internationalen Gesundheitsvorschriften wurden vor allem vom Westen, den USA, der EU, Großbritannien und Australien nachdrücklich unterstützt. Sie forderten auch die anderen Länder auf, mitzugehen. Wohl eine große Niederlage für die USA, denn zumindest für 2022 musste man die Absichten zurückziehen.

Das Veto Afrikas hat die Pläne aber keinesfalls gestoppt. Auf Wunsch des Westens wurde sogleich eine neue „Arbeitsgruppe“ einberufen, die „die „technische Empfehlungen zu den vorgeschlagenen Änderungen“ abgeben soll. Diese soll geänderte „Vorschläge“ ausarbeiten, die zusammen mit dem Pandemievertrag auf der 77. Sitzung der Gesundheitsversammlung im Jahr 2024 erneut vorgelegt werden soll.

Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Denn auch in den USA beginnt sich interner Widerstand vor allem durch die Republikaner zu formieren. TKP berichtete: Gesetzentwurf im US-Senat soll Abtretung der Souveränität an WHO verhindern. Die Position des republikanischen Senators Ron Johnson ist simple: „Die Souveränität der Vereinigten Staaten ist nicht verhandelbar.“

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Am Afrikatag Souveränität verteidigt

Pikanterweise kam das Veto Afrikas am „Afrikatag“. Dieser wird am 25. Mai gefeiert und erinnert an die Gründung der „Organisation für Afrikanische Einheit“ am 25. Mai 1963. Sie ist die Vorgängerorganisation der „Afrikanischen Union“ und war im Zuge der Entkolonialisierungsbewegungen in Afrika entstanden.

Die Organisation kam somit zusammen, um Afrikas Unabhängigkeit und Souveränität vom Westen aufzubauen und zu verteidigen. Der große afrikanische Freiheitskämpfer und Vorkämpfer afrikanischer Unabhängigkeitsbewegungen, Patrice Lumumba, wurde zweieinhalb Jahre zuvor auf Bestreben der CIA ermordet. Er war der erste Premierminister des unabhängigen Kongos.

Der Sitz des afrikanisches WHO-Regionalbüros ist in Brazzaville, das gleich neben Kinshasa, der Hauptstadt der heutigen Demokratischen Republik Kongo, liegt. Nur der Kongofluss trennt die beiden Metropolen.

Zum „Regional Office in Africa” der WHO zählen nicht die afrikanischen Länder Marokko, Tunesien, Ägypten, Libyen, Somalia, Sudan, Dschibuti. Diese sind im „Regional Office for the Eastern Mediterranean“ organisiert.

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Quelle 

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