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Vom QR-Code zu COVID zur digitalen Identität

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Überall, wo das Impf-Zertifikat eingeführt wurde, sorgt es für Debatten. Vorreiter beim Impf-Zertifikat ist hierbei das kommunistische China.

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Vor gut einem Jahr, im Dezember 2020, bot der chinesische Machthaber Xi Jinping beim virtuellen Gipfel der G20-Staaten das in China eingesetzte QR-Code-System anderen Staatsoberhäuptern an. Er schlug vor, dass sich weitere Staaten dem chinesischen System anschließen können. Wie andere Regierungschefs darauf reagierten, wurde nicht übermittelt.

Peking nutzt bereits seit Februar 2020 QR-Codes in Bezug auf COVID-19. Das grundlegende Problem des QR-Code-Systems liegt darin, dass es als Instrument zum Machterhalt der Kommunistischen Partei Chinas eingesetzt wird. Peking kann jederzeit den Code von Systemkritikern ändern und sie damit in ihrer Bewegungsfreiheit einschränken.

Die verwendeten „Health Code“-Apps erstellen Bewegungsprofile der Smartphonenutzer und ermitteln den Gesundheitszustand. Nur mit einem grünen Code sind freies Reisen und freies Bewegen oder Einkaufengehen erlaubt. Gelb bedeutet häusliche Quarantäne und Testpflicht, rot bedeutet Isolation. 

Ganz typisch ist, dass der eigene Code plötzlich und unerwartet von grün auf gelb springt: Eine Familie benötigt einen Handwerker, alle Codes zeigen grün, als er eintrifft und seine Arbeit erledigt. Wenig später werden sie abrupt gelb, weil – vielleicht zehn Hochhäuser weiter – eine andere Person positiv getestet wurde. Nun müssen alle in häusliche Quarantäne. Für den Handwerker heißt das, dass er nicht mehr so einfach nach Hause kann, und für die Familie, dass sie den Handwerker beherbergen muss. Es werden zwei Tests binnen drei Tagen verlangt, die ein negatives Ergebnis haben müssen, um freikommen zu können. 

Dr. Wang Chen vom Krankenhaus der Medizinischen Universität Guizhou nennt das eine „Räumlich-zeitliche Begleiterscheinung“. Sie tritt auf, weil man sich zufällig mit einem „diagnostizierten Patienten“ innerhalb von 14 Tagen zehn Minuten im gleichen Zeit- und Raumraster von rund 800 x 800 m aufgehalten hat. 

Um zu einem normalen Leben zurückkehren zu können, präferieren auch europäische Regierungen einen QR-Code für den Impfstatus. Zwar wird (noch) von Freiwilligkeit gesprochen, de facto werden Menschen ohne gültigen Impfcode allerdings grundlegende Freiheiten entzogen.

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