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Was veränderte sich für Deutschland 1990?

Am 17. Juli 1990 wurden die Außenminister der alten Bundesrepublik und der DDR nach Paris zur Konferenz eingeladen. James Baker, Außenminister der Vereinigten Staaten, hatte zu dieser Konferenz eingeladen. Ebenfalls anwesend war der damalige Außenminister Eduard Schewardnadse aus der Sowjetunion, deren nachfolgende Administration die Russische Föderation ist.

Den Deutschen wurde die beabsichtigte Streichung des Artikel 23 Grundgesetz mitgeteilt und die Streichung der so genannten „Verfassung“ der DDR.

Die Konferenz endete mit dem Ergebnis, das beiden deutschen Treuhand- und Besatzungszonen der räumliche Geltungsbereich entzogen wurde. Seither hat auch die neue Bundesrepublik keinen räumlichen Geltungsbereich mehr und somit jeden rechtlichen Bezug zu den Landflächen verloren. Die Entscheidung und Streichung wurde dann später in einem Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Beweis: https://www.bundestag.de/presse/hib/565650-565650 und Bundesgesetzblatt Teil II. Seite 890, Kapitel II, Artikel 4, Absatz 2  vom 23.09.1990 – rechtswirksam zum 29.09.1990

Aus den Besatzungsordnungen herausgenommen wurden die Landflächen, welche von den alliierten Siegermächten mit dem Gebietsstand vom 31. Dezember 1937 und zwar in der Schlußakte der Potsdamer Konferenz vom 2. August 1945, als Deutschland/Germany bezeichnet und somit festgelegt wurden. So sehen sie aus:

Beweis: Schlußakte der Potsdamer Konferenz (u.a.) : Potsdamer Konferenz Rubrik 4, Artikel 2, Punkt d

Es war nun erforderlich eine Verfassunggebende Versammlung für die freigegebenen Gebiete zu organisieren, da die vorherigen „Treuhandverwaltungen“ BRD und DDR, keinerlei Befugnisse hatten, (und bis heute nicht haben) bezüglich dem freigegebenen Völkerrechtssubjet (Staatswesen) Deutschland, Handlungen vorzunehmen.

Beweis: Der amerikanische Außenminister erklärte am 18. Mai 1959 anlässlich der Genfer Außenminister-Konferenz: „Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen. Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“

 

„UND SIE TATEN ES DENNOCH UND TÄUSCHTEN DIE MENSCHEN“

…und erzählten den Menschen eine unglaubliche Geschichte, die keiner Überprüfung standhält…aber lesen Sie selbst…

Die  Vereinigung  mit  dem  zweiten  Besatzungsmittel  für  Mitteldeutschland,  Deutsche  Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits  am  29.  September  1990  gestrichenen  räumlichen Geltungsbereich des Grundgesetzes,  Artikel  23,  beigetreten  sein,  (Bundesgesetzblatt Teil II. Seite 890, Kapitel II, Artikel 4, Absatz 2  vom 23.09.1990 – rechtswirksam zum 29.09.1990) obwohl  sich  diese  neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Sozialgerichtes Berlin aus dem  Jahre  1991,  wie  ein  Urteil  des  Bundesverfassungsgerichtes  in  den  nachfolgenden  Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung. Die Bundesrepublik ist somit nicht Deutschland.

Die Geschichte von Lüge und Verrat ist noch viel umfangreicher. Aber wir lassen es erst einmal dabei. Die Menschen können ja nachfragen.

Heute im Jahre 2021 stehen wir hier und fragen, was ist nun zu tun?

GANZ EINFACH – wir holen die Verfassunggebende Versammlung nach und schaffen die Rechtsbasis, die schon 1990 hätte entstehen müssen. Wir schaffen keine neue Rechtsbasis für die Bundesrepublik, sondern für die freigegebenen Landflächen, deren rechtverbindlicher Stand  international noch immer nicht geklärt ist. Wir werden für Klarheit sorgen.

www.deutschland276.de