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Wichtige Information der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland

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Der Versammlungsrat, in der Funktion des Nationalrates, erläßt im Auftrage des Verfassungsvolkes der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland hiermit das Gesetz Nr. 34 und veröffentlicht den Gesetzestext durch dieses Dekret Nr. 38 wie folgt, als nicht widerspruchfähige Anordnung.

Anordnung – A03VV.202209

§ 1 Folgende Inhalte von Dekreten werden durch diese Anordnung mit sofortiger Wirkung aufgehoben:

§ 1.1 Bezugnehmend auf Dekret 34, Gesetz 30, § 2, Absatz 2,7 und 2.8 werden die Inhalte der Absätze 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2,5, 2.6, und 2.9 ersatzlos aufgehoben.

§ 1.2 Ebenso aufgehoben werden aus Dekret 30, mit dem Gesetz Nr. 26, die § 3 und § 4.1.

§ 2 Die Registrierung im Bundesstaat Deutschland ist ab 1. Oktober 2022 wieder aufzunehmen. Die Vergabe einer Registriernummer wird intern erfolgen. Die Herausgabe der Registriernummer hat in einer Frist bis längstens drei Monaten nach dem Eingang des Antrages zu erfolgen. Die automatisch eingehende Rückmeldung und Bestätigung der Meldestelle, gilt als rechtsverbindliche Anmeldebestätigung, bis ein Widerruf durch die Meldestelle erfolgt.

Dieses Dekret Nr. 38 und somit das Gesetz Nr. 34, wird am 5. September 2022, 12.00 Uhr MEZ, durch den Nationalrat der verfassunggebenden und gesetzgebenden Versammlung vom 01. November 2014, für den föderalen Bundesstaat Deutschland, mit der Rechtswirksamstellung vom 11. Oktober 2015, sowie mit und durch ihren Rechtsstand des Reichsverwesers mit der Rechtsstellung vom 28. Oktober 1918, wie ebenso mit der Rechtswirksamstellung des Staatswesens, wie der Kernverfassung vom 04. April 2016, erlassen.

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/dekret-nr-38.html

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Quelle

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