Impressum

 

Bundesstaat Deutschland im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, für sämtliche Gebiete in den völkerrechtlich anerkannten Grenzen der Außenministerkonferenz in Moskau von 1943, dem Londoner Protokoll von 1944, wie der Potsdamer Konferenz von 1945, im damit übereinstimmenden Gebietsstand vom 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, sowie hilfweise und vorsorglich für alle Gebiete in den Grenzen der völkerrechtlichen Bundesstaaten vom 31. Juli 1913. Rechtskonform mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland entsprechend Artikel 25, Artikel 133 und Artikel 146 in der neuesten Ausfertigung.

 

Hinzu der gültige Rechtsverweis aus dem übergeordneten Völkerrecht:

 

Zitat - Völkerrecht: Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.

Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt

 

 

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DEURU

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Fax oder Mailbox: 0911-30844-07770

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Leider ist es auf Grund von Urheberrechtsverletzungen sehr leicht möglich, einer Seite wie dieser mal eine Abmahnung zu schicken oder sonstige Boshaftigkeiten zukommen zu lassen. In Zeiten von DSVGO, ACTA, SOPA und sonstigen Werken dieser Art, sehen wir uns aufgefordert den Machenschaften von sogenannten Rechtsabteilungen und Gesetzeshütern Einhalt zu gebieten. 

Sollten wir wirklich einmal Urheberrechte verletzen, was grundsätzlich nicht absichtlich geschieht, kann eine E-MAIL zugeschickt werden und wir werden nach der jeweiligen Notwendigkeit reagieren.

Wer allerdings mit rechtlichen Schritten droht oder sonstige Anfragen hat, der kann dies gerne an den inhaltlich Verantwortlichen tun und zwar an die hier oben sichtbare Adresse.

Anfragen per Fax oder Mailbox: 0911-30844-07770

 

Domaininhaber: Der Inhaber der Domain, wie der genutzten technischen Plattform, eingetragen mit den Personen-Daten: UWE VOßBRUCH, Ullenbeck 21, 40880 Ratingen aus der Bundesrepublik Deutschland, ist nicht berechtigt für die Inhalte dieser Webseite Verantwortlichkeiten zu übernehmen. Er ist kein Mitglied der Verfassunggebenden Versammlung und somit nicht zu einer Aussage bezüglich der  Inhalte dieser Webseite bevollmächtigt.  Die Verantwortlichkeiten für die jeweiligen Seiteninhalte sind unter der oben im Impressum aufgeführten Adresse zu erfragen. Auch für die Post- bzw. Korrespondenzadresse der Verfassunggebenden Versammlung in der Bundesrepublik Deutschland besitzt der Domaininhaber keine Verfügungsvollmacht. Der Versammlungrat der Verfassunggebenden Versammlung am 10. Dezember 2018

 

  

Soweit zutreffend oder notwendig, ergänzen wir mit folgenden Angaben:

 

Datenschutzverordnung

 

Erklärung zu den Datenschutzverordnungen in Europa und der Bundesrepublik Deutschland.

In der Verfassunggebenden Versammlung gibt es keine Personen und es werden auch keine Personen und/oder Personendaten registriert. Es werden Anträge von Rechteinhaber im universellen und überpositiven Recht registriert, welche die Personen nach ihrer eigenen Entscheidung ablegen, wirksam stellen, zeitweise annehmen oder dauerhaft verwenden. Dahingehende Einschränkungen der Rechteinhaber sind ausgeschlossen. Im Außenverhältnis gilt die Verfassunggebende Versammlung bis zu ihrer Beendigung als Rechtsmittel in der juristischen Welt. Die Rechteinhaber stellen für die Verfassunggebende Versammlung ihre Rechte an der natürlichen Rechtsperson zur Verfügung. Die neu zu entwickelnde Staatsform - Anthropokratie - wird von den Rechteinhabern geschaffen und getragen. Sämtliche Datenschutzverordnungen, welche in Europa verordnet werden, berühren für die Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung somit nicht zu.

Weiteres in  Dekret Nr. 26

   

1. Inhalt des Onlineangebotes - Haftungsausschluss

 

Die Verfassunggebende Versammlung, welche im Folgetext mit VV abgekürzt wird und alle auf dieser website noch genannten Organsiatiosinhalte, sind keine gewerblichen Initiativen, sondern unterrichtet die Menschen über die Zusammenhänge politischer oder gesellschaftlicher Ereignisse und Gegebenheiten. Der Betreiber dieser Seite haftet ausdrücklich nicht für die Inhalte sämtlicher Berichte und Mitteilungen, welche auf dieser Seite als Beitrag eingestellt werden, noch stimmt er irgendwelchen Inhalten in diesen Berichten und Mitteilungen zu, sofern Inhalte und Bestandteile nicht seinem Urheberrecht zugeordnet werden können. Dies gilt auch für bewegliches oder nicht bewegliches Bild und / oder Bild/Tonmaterial. Die VV distanziert sich ausdrücklich von allen rassistischen oder sonstwie beleidigenden Äußerungen gegen andere Menschen und Personen, gegen Gruppen oder Organisationen, egal welcher Religion sie angehören, welche Meinung oder politische Ansicht sie vertreten, oder welche Hautfarbe sie haben.


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Virtuelles Hausverbot !!


Wichtiger Hinweis zum Datenschutz: Virtuelles Hausverbot erneuert 2018
Die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, seit dem 23.05.1949 als Bundesrepublik Deutschland bezeichnet (Art. 133 GG) hat beschlossen, ab dem 01. Januar 2008 Verdachtsunabhängig sämtliche elektronische Daten aller Bürger (gemäß Art. 25 GG > Bewohner zu speichern. Die Verwaltung der BRD hat hier grob rechtswidrig entschieden, denn durch diesen Beschluß wird die gemäß GG garantierte Unschuldsvermutung aller Bewohner aufgehoben. Auch hat sie ein ausstehendes Urteil des „Bundesverfassungsgerichts“ (> Grundgesetzgerichts Daher widerspreche ich gemäß Bundes- und Landesdatenschutzgesetz und gemäß der Charta der Vereinten Nationen, allgemeine Erklärung der Menschenrechte (im besonderen die Artikel 12 / 19) einer Speicherung meiner elektronischen Daten durch Sicherheitsbedienstete der BRD oder sonstiger Geheimdienste! Darüber hinaus erteile ich ab sofort den Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste der BRD, sowie den ausländischen Geheimdiensten ein > virtuelles Hausverbot unerwünschten Personen < (Persona non grata)!