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Wohnst du noch oder enteignest du schon?

Von Jörg Michael Neubert

Neben der Wahl zu Bundestags- und Abgeordnetendarstellern wurde in Berlin zuletzt auch über eine Volksinitiative zur Enteignung von großen Wohnungsbaukonzernen abgestimmt. Die Abstimmung wurde von einer Mehrheit angenommen, so dass sich die Politikdarsteller der BRD zumindest damit beschäftigen müssen. Die Spitzenkandidatin der SPD und Wahlsiegerin Franziska Giffey hat bereits angekündigt, dass Sie das Ergebnis ernst nehmen wird. Sie betonte allerdings auch, dass Sie Enteignungen nicht für ein probates Mittel hält, um die Wohnungsproblematik in Berlin zu lösen.

Man darf hoffen, dass sie in diesem Punkt nicht wortbrüchig wird. Zumal die Initiatoren des Volksbegehrens bereits angekündigt haben, Druck auf die Politikdarsteller auszuüben. Vielen erscheint es auf den ersten Blick so, als könnte eine Enteignung der Wohnungskonzerne den Anstieg der Mieten in Berlin bremsen. Das würde für die betroffenen Wohnungen technisch gesehen sogar funktionieren, auch wenn es das Grundproblem, dass es zu wenige Wohnungen gibt, nicht löst…

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