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ZdK-Präsidentin pocht auf vorausschauende Corona-Politik Entschieden vorbeugen

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken fordert jetzt von der Politik, vorausschauende Maßnahmen hinsichtlich der Coronavirus-Pandemie zu ergreifen. Damit könnte man auch Verschwörungsmythen das Wasser abgraben.

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Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, drängt auf ein sofortiges Handeln der Politik mit Blick auf die künftige Entwicklung der Corona-Pandemie.

„Warum wird nicht jetzt im Juni vor der Sommerpause im Parlament mit aller Entschiedenheit dafür Sorge getragen, dass ein neues Infektionsschutzgesetz die notwendigen Maßnahmen definiert und rechtlich absichert?“, fragt sie in einem Gastkommentar auf dem Münsteraner Online-Portal kirche-und-leben.de.

Die Gesellschaft habe erlebt, „wie schnell gestrickte, zu spät auf den Weg gebrachte Gesetze von den Gerichten gekippt oder im Föderalismus torpediert wurden“. So sei Vertrauen verspielt worden.

Irme Stetter-Karp, Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK)

„Jetzt entschieden für den Herbst und Winter vorbeugen, die Kraft zum Handeln beweisen und den billigen Verschwörungsmythen das Wasser abgraben.“

Der Anteil der Menschen, die der Demokratie misstrauen und Verschwörungserzählungen glauben, ist laut Stetter-Karp groß geworden. „Deshalb: Jetzt entschieden für den Herbst und Winter vorbeugen, die Kraft zum Handeln beweisen und den billigen Verschwörungsmythen das Wasser abgraben“, forderte sie.

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Quelle

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